Wie können die Regionalkonferenzen bzw. die jeweils gewählten Vertreter:innen (Vertretungskreise) angemessen mit Protesten aus der Bevölkerung umgehen? Und wie kann sichergestellt werden, dass sich die Bürger:innen langfristig angemessen vertreten fühlen? Mit diesen Fragen beschäftigt sich das BASE-Forschungsprojekt ›NipPa‹, dessen Ergebnisse in dieser Veranstaltung vorgestellt und mit dem Publikum diskutiert werden sollen.
Umgang mit Protest und Auswirkungen auf die Endlagersuche
Im Standortauswahlverfahren wird entschieden, wo das Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland gebaut wird. Es ist davon auszugehen, dass die Nachricht, zu einer möglichen Standortregion zu gehören, gemischte Reaktionen bei den ansässigen Bürger:innen auslösen wird.
Die gesetzlich vorgeschriebenen Regionalkonferenzen stellen die Begleitung und Beteiligung der Bevölkerung in den ausgewählten Standortregionen sicher. Doch nicht alle Bürger:innen werden ihre Meinung oder Kritik über diesen institutionalisierten Weg äußern.
Wie können die jeweils gewählten Vertreter:innen der Regionalkonferenzen angemessen mit Protesten aus der Bevölkerung umgehen? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Forschungsprojekt ›NipPa‹. Es untersucht Möglichkeiten und Grenzen der Integration von nicht-institutionalisierten Formen der politischen Partizipation in etablierte Beteiligungsprozesse.
Nicht institutionalisierte politische Partizipation hat viele Ausprägungen, zum Beispiel Demonstrationen, Beiträge in sozialen Medien oder Unterschriftensammlungen. Die Akteure der Regionalkonferenzen haben verschiedene Möglichkeiten, auf Proteste zu reagieren. Entweder können die vorgebrachten Anliegen in die etablierten Beteiligungsformate eingebracht werden. Oder sie werden ignoriert oder als illegitime Form des Protests abgelehnt.
Das Forschungsprojekt ›NipPa‹ hat auch die Auswirkungen dieser Reaktionen untersucht. Im Fokus steht die Frage, wie sichergestellt werden kann, dass sich die Bürger:innen langfristig angemessen durch die Regionalkonferenzen vertreten fühlen.
